ASG Baden-Württemberg

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.05.2016

Anlässlich des „Tags der Pflege“ am 12. Mai betont die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion: "Pflege geht uns alle an und die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung ist ein wesentlicher Baustein, um auch in Zukunft gute Pflege gewährleisten zu können und das Vertrauen in eine gute Versorgung im Alter zu stärken. Dabei hat die SPD in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht“.

Pflege sei ein besonderer Schwerpunkt der SPD in dieser Legislaturperiode. Die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung und die Zunahme des Anteils betagter Menschen an der Gesamtbevölkerung sei ein Zeichen für den gesellschaftlichen Fortschritt. Die zunehmende Zahl hochaltriger Menschen stelle die Pflegepolitik vor demografische und fachliche Herausforderungen.

„Wir haben nach vielen Gesprächen mit Experten aus dem Gesundheits- und Pflegebereich in den vergangenen Monaten wichtige Gesetze zur grundlegenden Verbesserung der Pflege verabschiedet. Und wir haben noch mehr vor: Wir werden in Kürze auch das geplante Pflegeberufereformgesetz diskutieren und mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz die Rolle der Kommunen stärken“, so Mattheis weiter.

weiterlesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 28.04.2016

In dieser Legislaturperiode wurden zahlreiche Gesetze verabschiedet, die die medizinische und Prävention verbessern, viele davon auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion. Für die SPD stehen die Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt.

• Gesetz zur Stärkung der Prävention und Gesundheitsförderung
  Krankheiten verhindern, bevor sie entstehen und behandelt werden müssen. Zu den Maßnahmen gehören
  - Früherkennungsmaßnahmen für Jung und Alt
  - Stärkung der Gesundheitsförderung in den Betrieben
  - Prävention
   
• GKV-Versorgungsstärkungsgesetz
  Wer krank ist, braucht eine gute ärztliche Versorgung, möglichst in der Nachbarschaft. Das Gesetz bringt Verbesserungen für gesetzlich Versicherte:
  - Facharzttermin nach spätestens vier Wochen
  - Anreize zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung auch im
    ländlichen Raum
  - Anspruch auf ärztliche Zweitmeinung
   
• Krankenhausstrukturgesetz
  Zur Daseinsvorsorge gehört eine flächendeckende und qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung. Das soll erreicht werden durch
  - zusätzliche Pflegestellen
  - Anspruch auf Kurzzeitpflege
  - Verbesserung der Notfallversorgung
  - Umstrukturierung von ungenutzten Krankenhauskapazitäten in
     Gesundheits- und Pflegezentren oder Hospize
   
• E-Health-Gesetz
  Ein sicheres Datennetz zur Übermittlung medizinischer Daten von Patientinnen und Patienten soll die Leistungsfähigkeit unseres Gesundheitssystems verbessern. Dazu gehören
  - die Einführung nützlicher Anwendungen der Gesundheitskarte
     (Speicherung von Notfalldaten, Medikationsplan, modernes
     Stammdatenmanagement für aktuelle Daten und gegen
     Leistungsmissbrauch)
  - die elektronische Patientenakte
   
• Gesetz zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung
  Jeder Mensch wünscht sich einen Tod in Würde. Damit insbesondere Patientinnen und Patienten mit schweren, unheilbaren Krankheiten im Sterben gut versorgt sind, soll
  - ein flächendeckendes Angebot an Palliativ- und Hospizversorgung
     geschaffen werden
  - der Mindestzuschuss der Krankenkasse für Hospize erhöht werden

Veröffentlicht in Aktuelles
am 20.04.2016

Angesichts der Meldungen über Sozialbetrug in der Pflege betont die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion Hilde Mattheis:

„Sozialbetrug in der Pflege muss konsequent verfolgt werden. Wir dürfen es nicht zulassen, dass den kommunalen Sozialhilfeträgern und gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen dadurch beträchtliche finanzielle Schäden entstehen und das Vertrauen in die Pflege zerstört wird.

Denn gerade im Bereich der Pflege ist ein Vertrauensverhältnis besonders wichtig. Viele ehrliche Anbieter von Leistungen werden durch das Fehlverhalten einiger in Misskredit gezogen.

Mit dem Pflegestärkungsgesetz II haben wir bereits Verschärfungen bei der Durchführung von Qualitätsprüfungen (SGB XI § 114a) beschlossen. So sind im Bereich der ambulanten Pflege Qualitätsprüfungen am Tag zuvor anzukündigen, Anlassprüfungen können jedoch nun auch unangemeldet erfolgen. Prüfungen im Bereich der stationären Pflege erfolgen grundsätzlich unangemeldet.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 22.02.2016

Die Finanzierung in der stationären Psychiatrie (PEPP) soll neu ausgerichtet werden. Darauf hat sich die Große Koalition in Berlin verständigt. Hintergrund ist die geplante Einführung des sogenannten „Pauschalierenden Entgeltsystems Psychiatrie und Psychosomatik“ (PEPP), über dessen Details und Umsetzung politisch und fachlich lange gerungen wurde.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis MdB, hat dazu erklärt:

„Der angekündigte Fahrplan für eine Neuausrichtung des PEPP ist ein ermutigendes Signal für alle psychisch Kranken! Im Nachgang eines intensiven Dialogs mit den Betroffenen und Dank der impulsgebenden Anregungen aus den Verbänden werden wir nun für eine grundlegende Neuorientierung sorgen und damit wesentliche Kritikpunkte am PEPP aufgreifen. Die auch von uns befürchteten und vor allem die schwer psychisch kranken Patienten betreffenden Drehtüreffekte in der stationären Psychiatrie werden durch die Umstellung des PEPP von einem geplanten Preisfindungssystem zu einem Transparenzinstrument vermieden. Durch krankenhausindividuelle Budgets wird die Versorgung konsequent an den Bedarfen der Patientinnen und Patienten ausgerichtet und regionale Besonderheiten in der Versorgung werden abgebildet." Sie appellierte an die Beteiligten, die konstruktive Mitarbeit beim Umsetzungsprozess fortzusetzen.

weiterlesen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 17.02.2016

Die Ärztequote ist in ländlichen Regionen gering. In vielen kleineren Städten und Dörfern fehlt ein Hausarzt.

Dazu erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis: „Uns Gesundheitspolitikern ist bekannt, dass die optimale Versorgung im ländlichen Raum an vielen Stellen schwieriger geworden ist. Daher hat die Große Koalition im vergangenen Jahr mit dem Versorgungsstärkungsgesetz ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen, um die Versorgungsquote und –qualität zu verbessern.“

weiterlesen