Aktuelles
13.12.2021 in Aktuelles
Videokonferenz vom 1. Dezember 2021
Boris Velter, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokrat:innen im Gesundheitswesen - ASG im Gespräch mit dem ASG-Landesverband Baden-Württemberg. Moderation Herbert Weisbrod-Frey
Zur Aufzeichnung mit Klick auf das Bild
10.08.2021 in Aktuelles
100-Tage-Programm für die Pflege nach der Bundestagswahl 2021
Die dringend erforderliche Pflegereform 2021 ist - trotz Verankerung im Koalitionsvertrag - in wesentlichen Punkten an der Blockade der CDU/CSU gescheitert. Pflegebedürftige und ihre pflegenden Angehörigen fühlen sich seitdem im Stich gelassen. Der „größte Pflegedienst Deutschlands“ wurde nicht nennenswert entlastet. Viele Hoffnungen auf Besserung und Vereinfachung wurden enttäuscht. Die Erhöhung der Pflegesachleistungen ist dabei nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.
Gleichzeitig sind immer mehr Versorgungsangebote bereits ausgeschöpft. Es mangelt an qualifizierten Pflegekräften wie an Betreuungskräften und Alltagsbegleitern. Es mangelt auch an notwendigen Ausbildungsplätzen und Schulungsangeboten in diesem Bereich. Agenturen für haushaltsnahe Dienstleistungen, die für eine Entlastung der Pflege sorgen könnten, sind nicht in notwendigem Maße entstanden.
Die ASG-Baden-Württemberg fordert nach der Bundestagswahl 2021 folgende Punkte in einem 100-Tage-Programm für die Pflege umzusetzen:
Gleichzeitig muss im Laufe der Legislatur der Einstieg in eine soziale Bürgerversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung erfolgen. Dafür brauchen wir eine starke SPD im Bundestag.
15.03.2017 in Aktuelles
Bilder: Referat AGs Themenforen
Bei der ASG-Bundeskonferenz am 10./11.03.2017 in Gelsenkirchen wurde der stellv. ASG-Landesvorsitzende Herbert Weisbrod-Frey erneut in den ASG-Bundesvorstand gewählt. Neuer Bundesvorsitzender ist Boris Velter.
Baden-Württemberg war mit einer sechsköpfigen Delegation bei der Konferenz vertreten. Sabine Seifert (Mannheim) war für uns in der Antragskommission, Anne Oehne-Marquard verstärkte die Mandatsprüfungs- und Zählkommission.
20.04.2016 in Aktuelles
Angesichts der Meldungen über Sozialbetrug in der Pflege betont die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion Hilde Mattheis:
„Sozialbetrug in der Pflege muss konsequent verfolgt werden. Wir dürfen es nicht zulassen, dass den kommunalen Sozialhilfeträgern und gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen dadurch beträchtliche finanzielle Schäden entstehen und das Vertrauen in die Pflege zerstört wird.
Denn gerade im Bereich der Pflege ist ein Vertrauensverhältnis besonders wichtig. Viele ehrliche Anbieter von Leistungen werden durch das Fehlverhalten einiger in Misskredit gezogen.
Mit dem Pflegestärkungsgesetz II haben wir bereits Verschärfungen bei der Durchführung von Qualitätsprüfungen (SGB XI § 114a) beschlossen. So sind im Bereich der ambulanten Pflege Qualitätsprüfungen am Tag zuvor anzukündigen, Anlassprüfungen können jedoch nun auch unangemeldet erfolgen. Prüfungen im Bereich der stationären Pflege erfolgen grundsätzlich unangemeldet.“
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