ASG Baden-Württemberg

 

Nachrichten zum Thema Aktuelles

Veröffentlicht in Aktuelles
am 15.03.2017

Bilder: Referat AGs Themenforen

Bei der ASG-Bundeskonferenz am 10./11.03.2017 in Gelsenkirchen wurde der stellv. ASG-Landesvorsitzende Herbert Weisbrod-Frey erneut in den ASG-Bundesvorstand gewählt. Neuer Bundesvorsitzender ist Boris Velter.

Baden-Württemberg war mit einer sechsköpfigen Delegation bei der Konferenz vertreten. Sabine Seifert (Mannheim) war für uns in der Antragskommission, Anne Oehne-Marquard verstärkte die Mandatsprüfungs- und Zählkommission.

Veröffentlicht in Aktuelles
am 20.04.2016

Angesichts der Meldungen über Sozialbetrug in der Pflege betont die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion Hilde Mattheis:

„Sozialbetrug in der Pflege muss konsequent verfolgt werden. Wir dürfen es nicht zulassen, dass den kommunalen Sozialhilfeträgern und gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen dadurch beträchtliche finanzielle Schäden entstehen und das Vertrauen in die Pflege zerstört wird.

Denn gerade im Bereich der Pflege ist ein Vertrauensverhältnis besonders wichtig. Viele ehrliche Anbieter von Leistungen werden durch das Fehlverhalten einiger in Misskredit gezogen.

Mit dem Pflegestärkungsgesetz II haben wir bereits Verschärfungen bei der Durchführung von Qualitätsprüfungen (SGB XI § 114a) beschlossen. So sind im Bereich der ambulanten Pflege Qualitätsprüfungen am Tag zuvor anzukündigen, Anlassprüfungen können jedoch nun auch unangemeldet erfolgen. Prüfungen im Bereich der stationären Pflege erfolgen grundsätzlich unangemeldet.“