ASG Baden-Württemberg

 

ASG-Landeskonferenz 2015

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Die diesjährige ASG-Landeskonferenz fand am 10. Januar 2015 im Generationenhaus Heslach in Stuttgart statt. Dort wurde Klaus Kirschner (KV Rottweil) mit überwältigender Mehrheit als ASG-Landesvorsitzender bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Dr. Olivier Elmer (KV Rhein-Neckar), Gabriele Teichmann (KV Neckar-Odenwald) und Herbert Weisbrod-Frey (KV Heidelberg) gewählt. Weiterhin gehören dem Landesvorstand an Manfred Bleil (KV Heidenheim), Claudia Brackmeyer (KV Konstanz), Dr. Manfred Eissler (KV Tübingen), Heinz Grauer (KV Stuttgart), Dr. Max Hahn (KV Konstanz), Christian Hübner (KV Esslingen), Dieter Kress (KV Tübingen), Lucie Neumann (KV Stuttgart), Peter Schrade (KV Rems-Murr) und Sabine Seifert (KV Mannheim) an.

Am Vormittag waren Nikolaus Landgraf, DGB-Landesbezirksvorsitzender, Katrin Altpeter MdL, Ministerin für Arbeit und Sozialordnung, und Andreas Schwarz, Direktor der Deutschen Rentenversicherung Baden-Württemberg, zu Gast. Nikolaus Landgraf formulierte die Erwartungen und Forderungen des DGB an die Gesundheitspolitik, z.B. Wiederherstellung der paritätischen Finanzierung oder die Einführung einer Bürgerversicherung. Am Gesundheitsdialog zwischen Land, DGB und Arbeitgebern kritisierte Landgraf die fehlende Einbeziehung von Arbeitnehmern. Wer gut Arbeit in der Pflege wolle, müsse die Zahl der Beschäftigten erhöhen und für eine bessere Bezahlung sorgen. In Bezug auf die Sozialwahlen 2017 sprach er sich für die Beibehaltung von Friedenswahlen aus.

Ministerin Altpeter diskutierte die Frage, ob die teilfinanzierte, familienorientierte Pflege zukunftsgerecht sei. Mit dem Wohn-,Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) und der darin enthaltenen Vielzahl von Wohn- und Versorgungsformen habe die Landesregierung die Voraussetzungen geschaffen, dass pflegebedürftige Menschen länger selbstbestimmt leben können. Pflegebedürftige und Angehörige erwarteten zu Recht eine hohe Qualität bei den Pflege- und Betreuungsleistungen, diese Qualität müsse aber auch entsprechend bezahlt werden. Es könne nicht angehen, dass Pflege auf dem Rücken von Frauen, z.B. aus Ost- und Südosteuropa, ausgetragen werde - ohne Arbeitszeitregelung und ohne Krankenversicherung etc. "Gute Arbeit" gelte auch für Pflege- und Sozialberufe. Um mehr Menschen für Pflege- und Sozialberufe zu gewinnen, hat das Land eine Kampagne gestartet.

Andreas Schwarz referierte darüber, wie sich ein sinkendes Rentenniveau auf Finanzierung von Kranken- und Pflegeversicherung auswirkt. Wesentliche Faktoren für das sinkende Rentenniveau sind neben ausgesetzten Rentenanpassungen und zusätzlichen Belastungen der Rentner, z.B. Krankenversicherungsbeiträge auf Renten) vor allem Dämpfungsfaktoren in der Anpassungsformel, z.B. Altersvorsorgeanteil (Riester-Treppe) und Nachhaltigkeitsfaktor. Bei steigendem Leistungsumfang ergibt sich eine Unterdeckung bei der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung.