ASG Bundeskonferenz in Berlin

Veröffentlicht am 31.05.2022 in Arbeitsgemeinschaften

Delegierte aus Baden-Württemberg bei der ASG Bundeskonferenz

Kontinuität und Erneuerung

Baden-Württemberg ist im Bundesvorstand der ASG künftig mit Enes-Batuhan Baskal vertreten. Zudem wurden die vom ASG Landesvorstand und der Landeskonferenz eingebrachten Anträge zum Reformbedarf in der Pflegeversicherung und zur Qualitätssicherung in der stationären Rehabilitation und Langzeitpflege mit großer Mehrheit angenommen.

Der bisherige stellvertretende Bundesvorsitzende aus Baden-Württemberg, Herbert Weisbrod-Frey, hatte nicht mehr kandidiert. In seiner mit großem Applaus bedachten Abschiedsrede betonte er, dass die ASG die gesundheitspolitische Diskussion in der SPD vorangebracht habe. Oft habe man viel Zeit und Arbeit investieren müssen, wie bei der Pflegevollversicherung. „Vor 10 Jahren haben wir bei diesem Thema noch viel Skepsis erfahren, heute ist es Programm der Partei.“ Weisbrod-Frey geht nach 21 Jahren in wechselnden Funktionen aus dem ASG Bundesvorstand und konzentriert sich künftig auf den ASG Landesvorsitz in Baden-Württemberg. „Die Zusammenarbeit im Bundesvorstand hat Freude gemacht. Wir haben tolle Genoss:innen, die für den neuen Vorstand kandidieren. Das ist ein guter Zeitpunkt für einen Wechsel.“ Der neue Vorstand stehe vor großen Gestaltungsaufgaben in der Zeit eines SPD geleiteten Gesundheitsministeriums.

Im neuen Bundesvorstand halten sich Kontinuität und Erneuerung die Waage. Vorsitzender bleibt Boris Velter.  Enes-Batuhan Baskal  ist mit 28 Jahren das jüngste Mitglied im neu gewählten ASG Bundesvorstand.  Sein Eindruck von der Konferenz: „Mein Highlight war es, wieder persönlich diskutieren zu können, das ist einfach wie das Salz in der Suppe, wenn es fehlt, dann ist es nur halb so schön.“ Auch andere Delegierte aus Baden-Württemberg genossen nach langer Zeit wieder das persönliche Treffen. Claudia Brackmeyer: „Toll fand ich den offenen Gedankenaustausch. Es war schön zu erfahren wie auch junge Menschen, wie Enes und Tina sich für die Gesundheitspolitik einsetzen.“ Gemeint ist Tina Rudolph, 31 Jahre, aus Thüringen. Sie ist seit letztem Jahr im Bundestag und Mitglied des Gesundheitsausschusses.

Oliver Elmer hat neben dem Wahlerfolg von Enes das Grußwort des SPD-Generalsekretärs überzeugt: „Bei Kevin Kühnert war zu sehen dass es noch politische Talente in der SPD gibt.“ Manfred Bleil war für Baden-Württemberg in der Antragskommission: „Wir haben insgesamt sehr wichtige Anträge beschlossen. Besonders erfreulich war, dass unser "Leitantrag zum Reformbedarf in der Pflege" ohne jede Änderung beschlossen wurde und dass auch die beiden anderen Anträge zur Mindestpersonalausstattung in der Psychiatrie sowie in der Reha und Kurz- und Langzeitpflege durchgehend erfolgreich waren.“ Manfred hat auch große Erwartungen an den Vorstand und vor allem dessen Vorsitzenden: „Jetzt gilt es, dass gerade Boris als Lenker im BMG Wort hält und sich als "Parteisoldat" für die Umsetzung dieser Anträge bis zum Ende der Legislatur einsetzt.“

Samstag, 16:00 Uhr waren die Wahlen geschafft und alle Anträge beraten – ermöglicht durch eine professionelle Vorbereitung durch das Team des Willy-Brandt-Hauses und eine straffe Konferenzleitung. In einer vorgeschalteten Videokonferenz, ausgerichtet als Zukunftswerkstatt wurden mittel und längerfristige Gesundheitsprojekte entworfen.

Alle Beschlüsse der Konferenz werden hier veröffentlicht.

 

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