ASG Baden-Württemberg

 

Patienten im Mittelpunkt

Veröffentlicht in Bundespolitik

In dieser Legislaturperiode wurden zahlreiche Gesetze verabschiedet, die die medizinische und Prävention verbessern, viele davon auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion. Für die SPD stehen die Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt.

  • Gesetz zur Stärkung der Prävention und Gesundheitsförderung
    Krankheiten verhindern, bevor sie entstehen und behandelt werden müssen. Zu den Maßnahmen gehören
    - Früherkennungsmaßnahmen für Jung und Alt
    - Stärkung der Gesundheitsförderung in den Betrieben
    - Prävention
     
  • GKV-Versorgungsstärkungsgesetz
    Wer krank ist, braucht eine gute ärztliche Versorgung, möglichst in der Nachbarschaft. Das Gesetz bringt Verbesserungen für gesetzlich Versicherte:
    - Facharzttermin nach spätestens vier Wochen
    - Anreize zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung auch im
      ländlichen Raum
    - Anspruch auf ärztliche Zweitmeinung
     
  • Krankenhausstrukturgesetz
    Zur Daseinsvorsorge gehört eine flächendeckende und qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung. Das soll erreicht werden durch
    - zusätzliche Pflegestellen
    - Anspruch auf Kurzzeitpflege
    - Verbesserung der Notfallversorgung
    - Umstrukturierung von ungenutzten Krankenhauskapazitäten in
       Gesundheits- und Pflegezentren oder Hospize
     
  • E-Health-Gesetz
    Ein sicheres Datennetz zur Übermittlung medizinischer Daten von Patientinnen und Patienten soll die Leistungsfähigkeit unseres Gesundheitssystems verbessern. Dazu gehören
    - die Einführung nützlicher Anwendungen der Gesundheitskarte
       (Speicherung von Notfalldaten, Medikationsplan, modernes
       Stammdatenmanagement für aktuelle Daten und gegen
       Leistungsmissbrauch)
    - die elektronische Patientenakte
     
  • Gesetz zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung
    Jeder Mensch wünscht sich einen Tod in Würde. Damit insbesondere Patientinnen und Patienten mit schweren, unheilbaren Krankheiten im Sterben gut versorgt sind, soll
    - ein flächendeckendes Angebot an Palliativ- und Hospizversorgung
       geschaffen werden
    - der Mindestzuschuss der Krankenkasse für Hospize erhöht werden